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SPD Bundespolitik

  • Mehr Fachkräfte, gute Arbeitsbedingungen: SPD arbeitet an nationaler Tourismusstrategie
    Die SPD-Bundestagsfraktion will die Wertschätzung des Tourismus als zentralen Wirtschaftsfaktor stärken und die Rahmenbedingungen verbessern. Dazu wird die Koalition eine nationale Tourismusstrategie erarbeiten. Bei ihrem diesjährigen tourismuspolitischen Dialog hat sich die Fraktion darüber mit der Tourismuswirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften ausgetauscht, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.
  • Medizinstudium: Eckpunkte für neues System der Studienplatzvergabe festgelegt
    Die Kultusminister der Länder haben sich heute auf Eckpunkte zur Reform des Staatsvertrags für ein neues Zulassungsverfahren in der Humanmedizin geeinigt. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 19. Dezember 2017 entschieden, dass das Zulassungsverfahren in Teilen verfassungswidrig ist und vorgegeben, die Zulassung bis Ende 2019 neu zu regeln. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung der Kultusminister als wichtigen Schritt zur grundlegenden Reform des Zulassungsverfahrens, erklären Karamba Diaby und Edgar Franke.
  • Musikalische Vielfalt im ländlichen Raum fördern
    Das diesjährige Motto des Deutschen Musikrates zum Tag der Musik „Stadt.Land.Musik“ verweist auf die wichtige Bedeutung von Musik in ländlichen Regionen. Deutschland besitzt durch seine vielfältige Musikkultur einen einzigartigen Schatz an Orten und Institutionen, Musik zu hören, zu spielen und zu lernen. Diesen Schatz gilt es zu bewahren und zu fördern, sagt Helge Lindh.
  • Mehr als 10 Milliarden Euro für Familien
    Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Mehr Geld für das Familienministerium bedeutet mehr Geld in der Familienkasse. Die Botschaft an alle gemeinnützigen Vereine und Initiativen ist, dass ihre Arbeit mehr denn je gebraucht und gewürdigt wird, erklärt Svenja Stadler.

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